Feuerwehr Schnürpflingen

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Aus dem Gemeinderat

 Einsätze der Feuerwehr können in Schnürpflingen künftig kostenpflichtig werden. Das ermöglicht eine jetzt vom Gemeinderat einstimmig erlassene Kostenerstattungsordnung. Grundlage dafür ist das Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg, wie Bürgermeister Michael Knoll den Räten erläuterte. Aufgelistet sind acht Punkte, die einen Kostenersatz nach sich ziehen können. Zum Beispiel Ausgaben für Sonderlöschmittel bei einem Brand in einem Gewerbebetrieb und Schäden, die beim Umgang mit Gefahrstoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstehen. Auch bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Alarmierung werden Rechnungen verschickt. "Nicht gemeint ist damit natürlich ein Alarm, der im guten Glauben geschieht, es könnte brennen. Es wäre fatal, wenn sich die Leute erst überlegen, ob sie nun die Feuerwehr rufen sollen, weil befürchtet wird, hinterher den Einsatz bezahlen zu müssen", stellte Knoll klar. Das vermutlich größte Einnahmepotential liegt bei Schäden durch Kraftfahrzeuge, etwa Ölspuren. "Warum soll unsere Feuerwehr die oft Kilometer langen Spuren kostenlos beseitigen, wenn der Halter versichert ist", sagte der Bürgermeister. Die Gemeinde werde künftig nicht akribisch Kosten erheben, sondern "genau abwägen, wann das notwendig ist". "Aber wir brauchen die Satzung, um überhaupt berechtigt zu sein, Kosten geltend zu machen", sagte Knoll.

Quelle.: Südwestpresse Ulm



Veröffentlicht am
12:30:37 20.02.2012